700 Mio. Euro jährlich für die Städtebauförderung - so der Plan der Großen Koalition.

Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ist festgelegt, dass die Städtebauförderung im Zeitraum 2014 - 2017 so aufgestockt wird, dass jährlich 700 Millionen Euro zur Verfügung stehen. In den letzten Haushaltsjahren standen jeweils nur 455 Mio. Euro bereit.

Damit die Städte die neuen Aufgaben und Herausforderungen besser bewältigen können, unterstützt der Bund die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen mit Programmen zur Städtebauförderung. Dazu gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen gemäß Artikel 104 b Grundgesetz, die durch Mittel der Länder und Kommunen ergänzt werden.
Bund, Länder und Gemeinden beteiligen sich an der Finanzierung an den förderfähigen Kosten der Maßnahmen jeweils mit einem Drittel. Hinzu kommen Mittel aus der Privatwirtschaft; i.d.R. in mindestens gleichem Umfang. Das erklärt die hohe Multiplikatorwirkung, die die Mittel aus dem Bundeshaushalt haben. So werden aus einem Euro an Bundesmitteln regelmäßig mehr als 7 Euro, die für die Städtebauförderung, insbesondere Bau- und Modernisierungsmaßnahmen an Gebäuden, Quartieren und der städtischen Infrastruktur, verwendet werden können. Diese Maßnahmen sichern auch regionale Arbeitsplätze im Bau- und Ausbaugewerbe.

Zur Verwirklichung der Förderziele hat der Bund folgende Programme geschaffen:


    · Soziale Stadt

    · Stadtumbau Ost

    · Stadtumbau West

    · Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

    · Städtebaulicher Denkmalschutz

    · Kleinere Städte und Gemeinden

    · Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen


Zu den einzelnen Programminhalten finden sich auf der Internetseites des BMVBS unter der Rubrik „Stadt und Land“ und dort „Städtebauförderung“ entsprechende Erläuterungen.