Der internationale Finanzmarkt ist in ernsten Schwierigkeiten. Auswirkungen auf die Realwirtschaft zeichnen sich ab. Die Bundesregierung stemmt sich mit einem Paket von Maßnahmen dem entgegen. Dazu später.

Als gravierende Gefährdung von Investitionen wird derzeit eine drohende „Kreditklemme“ befürchtet. Angesichts dessen hat der ZDB das Gespräch mit den für die mittelständischen Bauunternehmen maßgeblichen Finanzinstituten, den Sparkassen sowie Volks- und Raiffeisenbanken, gesucht. Die Vertreter beider Verbände bestätigten vor einigen Tagen, dass für die Unternehmensfinanzierung wie für die Finanzierung von Bauprojekten Kreditmittel ausreichend vorhanden sind und vergeben werden. Eine Kreditklemme existiere gegenwärtig bei diesen Instituten nicht. Allein große Bauträgerprojekte und große Infrastrukturprojekte würden kritischer hinterfragt. Wir werden verfolgen, ob dies auch tatsächlich so eintreten wird.

In diesem Zusammenhang eine Bemerkung zur aktuellen Diskussion um die Zweckmäßigkeit von Steuersenkungen. Grundsätzlich halten wir Steuersenkungen, insbesondere für die Personenunternehmen wie für die privaten Haushalte und unsere eigenen Beschäftigten für notwendig. Denn insbesondere die kalte Progression zehrt die Lohnerhöhungen auf. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Wir fordern mehr Netto für Brutto. Das ablehnende Argument der Politik, dass die zusätzlichen Nettobeträge nicht konsumiert würden sondern „nur“ auf Sparbüchern landeten und damit keine Wirkung in der derzeitigen Krise entfalten würden, halten wir für falsch. Denn die Banken sind auf höhere Einlagen angewiesen, um genügend Kredite an den Mittelstand ausgeben zu können. Alleine mit einer Ankurbelung des Konsums werden wir die notwendigen nachhaltigen Wirkungen nicht erreichen.

Meine Damen und Herren,

bei allen Fragezeichen, die derzeit hinter der künftigen konjunkturellen Entwicklung in Deutschland stehen, ist eines sicher: Die Wirtschaftsentwicklung verliert an Schwung. Das Niveau der Produktion und der Beschäftigung ist im längerfristigen Vergleich aber derzeit noch hoch. Dafür sorgen vor allem die noch reichlichen aber sinkenden Auftragsbestände, weniger der aktuelle Auftragseingang. Die Bauinvestitionen haben im 1. Halbjahr 2008 das vorjährige Volumen nominal um 7,6 % und real um 4,2 % übertroffen. Das Genehmigungsvolumen für neue Gebäude auf Basis der veranschlagten Kosten liegt bis einschließlich August mit 32,1 Mrd. € um 11,5 % über dem Vergleichswert des Vorjahres. Dieser Zuwachs ist allerdings ausschließlich auf die positive Entwicklung bei Nichtwohngebäuden zurückzuführen.

Auf neue Wohngebäude entfallen 15,1 Mrd. €, auf neue Nichtwohngebäude 17 Mrd. € Genehmigungen. Damit hat sich die Struktur des gesamten Genehmigungsvolumens zu Ungunsten des Wohnungsbaus verschoben. Lag der Anteil der Wohnungsbaugenehmigungen 2006 noch bei 65 % und 2007 bei 52 %, so ist dieser mit nunmehr 47 % auf weniger als die Hälfte des Gesamtvolumens gefallen.

Bezüglich der Zahl genehmigter Wohnungen in neuen Wohngebäuden wurden im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 2.748 Einfamilienhäuser, 240 Wohneinheiten in Zweifamilienhäusern und 556 Wohneinheiten in Mehrfamilienhäusern weniger genehmigt (= - 3,4%). Der Wohnungsneubau verharrt also vorerst auf seinem historisch niedrigen Niveau.

Kommen wir zum bisherigen Jahresverlauf der Baukonjunktur:

Der Auftragseingang weist per August mit nahezu 34 Mrd. € gegenüber dem Vorjahreszeitraum nominal einen Zuwachs von 3,3 % und real einen Rückgang um 0,6 % aus. Für gewerbliche Bauten erhöhte sich das Auftragsvolumen nominal von 14,6 Mrd. € im Vorjahr auf 15,1 € in diesem Jahr, d.h. um 3,4 %. Die öffentlichen Auftraggeber erhöhten ihr Vergabevolumen binnen Jahresfrist von 13,2 Mrd. € auf 14 Mrd. €, d.h. um 6,1 %. Dagegen nahm die Nachfrage im Wohnungsbau von 5,1 Mrd. € auf 4,8 Mrd. € ab (= - 5,9 %).

Die Entwicklung der Aufträge im gewerblichen Bau verläuft insgesamt nicht so rege wie erhofft, da die Nachfrage knapp unter dem vorjährigen Volumen verharrt. Allein im gewerblichen Hochbau ist die Auftragsentwicklung nominal mit + 6 % deutlich aufwärts gerichtet. In der Summe der alten Länder liegt die Baunachfrage mit 26,5 Mrd. € nominal um 3,1 % über dem Vorjahreswert. Die ostdeutschen Baubetriebe erreichten ein Auftragsvolumen von 7,4 Mrd. € und übertrafen damit das vorjährige Volumen um 4 %.

Im August waren knapp 708.000 Personen im Bauhauptgewerbe beschäftigt. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren es etwa 22.000 Beschäftigte, d.h. 3,1 %, weniger. Der absolute Rückgang verteilt sich in etwa hälftig auf die alten bzw. neuen Länder. Prozentual ist die Verringerung im Osten mit – 5,6 % deutlich stärker als im Westen mit – 2,2 %.

Die Bauleistung, gemessen an der Anzahl der geleisteten Arbeitsstunden, hat während dieser 8 Monate insgesamt um 2,9 % abgenommen. Bezogen auf die Bausparten ist der Produktionsrückgang im Wohnungsbau mit – 8,5 % sehr ausgeprägt. Im öffentlichen Bau ist der Abstand zur Vorjahrsgröße mit – 1,4 % vergleichsweise gering. Einzig im gewerblichen Bau nahm die Produktion um 2,8 % zu.

Die Umsatzentwicklung im Bauhauptgewerbe zeigt bis einschließlich August ein vorläufiges Plus von 5,7 %. Von den Bausparten schließt derzeit nur der Wohnungsbau mit - 2,3 % negativ ab. Im gewerblichen Bau liegt der Zuwachs mit + 10,6 % ebenso wie im öffentlichen Bau mit + 8,1 % klar im positiven Bereich.

Ab Juni wurden die kumulativen Veränderungsraten beim Umsatz geringer. Die Abschwächung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung beginnt sich somit auch im Bauhauptgewerbe abzuzeichnen.

Die Entwicklung der Baupreise hat sich 2008 abgeschwächt. Im August lag der Preisindex im Wohnungsneubau um 3,3 % über dem des Vorjahresmonats. Im Vergleich August 2006 / 2007 betrug der Preisanstieg unter Einschluss der Mehrwertsteuererhöhung noch 6,4 %. Für gewerbliche Betriebsgebäude erhöhten sich die Preise im August 2008 gegenüber dem Vorjahresmonat auf 4,5 %.

Die Entwicklung der Baupreise ist ganz überwiegend kostengetrieben. Das Statistische Bundesamt weist ergänzend zu den Baupreisindizes für neue Wohngebäude auch den Kostenindex dafür aus. So übertraf der Index für die Materialkosten im August 2008 den Vorjahreswert um 3,9 % und der für die Arbeitskosten die Vorjahresgröße um 1,3 %.

Für das Gesamtjahr 2008 erwarten wir insgesamt noch versöhnlich stimmende Ergebnisse. Die Beschäftigtenzahl wird im Jahresdurchschnitt bei etwa 707.000 Personen liegen. Das sind 7.000 Beschäftigte bzw. 1 % weniger.

Das Umsatzvolumen dürfte aus derzeitiger Sicht um 4,5 % auf 84,3 Mrd. € zunehmen. Wachstumsbeiträge kommen dabei aus dem Wirtschaftsbau mit + 9 % und aus dem öffentlichen Bau mit + 7 %. Im Wohnungsbau ist ein Umsatzrückgang um 3,5 % zu erwarten.

Dadurch würde der Wohnungsbau mit 24,5 Mrd. € (= 29 %) nunmehr die umsatzschwächste Bausparte bilden. Auf den gewerblichen Bau entfielen mit 33,4 Mrd. € nahezu 40 % des Umsatzvolumens im Bauhauptgewerbe. Im öffentlichen Bau würden die Betriebe des Bauhauptgewerbes mit 26,4 Mrd. € gut 31 % des gesamten Umsatzvolumens realisieren.

Trotz dieser positiven Umsatzzahlen wird 2008 kein tatsächlich gutes Jahr für unsere Betriebe sein.

Denn setzt man die Kostensteigerungen in Relation zu den Umsatzzuwächsen, so wird deutlich, dass die höheren Umsätze nicht aus mehr Bauten resultieren und somit auch keine höheren Gewinne und Renditen bewirken. Viele aktuelle Hinweise, Gespräche mit Unternehmerkollegen, aber auch Nachrichten aus unseren Mitgliedsverbänden lassen uns derzeit für 2009 keine Besserung der Lage der mittelständischen Bauwirtschaft erwarten.

Die Wirtschaftsforschungsinstitute weisen in ihrem Herbstgutachten für das Volumen der gesamtwirtschaftlichen Bauinvestitionen nominal 255,4 Mrd. € aus, nachdem für dieses Jahr 251,4 Mrd. € erwartet werden. Schon das kräftige nominale Wachstum von 6,3 % in 2008 verringert sich auf nur noch 1,6 % im nächsten Jahr. Real werden die Bauinvestitionen in diesem Jahr mit 2,9 % im Plus liegen, im kommenden Jahr jedoch mit 0,6 % im Minus.

Für das Bauhauptgewerbe leitet sich daraus beim Umsatz bestenfalls eine Stagnation auf dem erreichten Niveau ab. Dafür sprechen ein vergleichsweise hoher Bestand an Genehmigungen für gewerbliche Bauten, ein mit diesem Jahr vergleichbares Volumen an Steuereinnahmen, ein in etwa stabiles Genehmigungsvolumen für neue Wohngebäude sowie anhaltend umfangreiche Baumaßnahmen zur energetischen Sanierung bestehender Wohngebäude. Bei gleicher Umsatzgröße ist somit ein leichter Rückgang der Beschäftigtenzahl wahrscheinlich.

Meine Damen und Herren,

wir haben den diesjährigen Baugewerbetag, der am kommenden Montag und Dienstag hier in Berlin stattfinden wird, unter das Thema „Perspektiven für mittelständische Bauunternehmen sichern“ gestellt, ein Thema, das vor dem Hintergrund der Finanzkrise täglich an Aktualität gewinnt. Gestern hat das Bundeskabinett ein Maßnahmenpaket beschlossen, um dem Überspringen der Finanzkrise in die reale Wirtschaft entgegen zu wirken. Angesichts der gedämpften Erwartungen an die Baukonjunktur 2009 begrüßen wir die gestern beschlossenen Maßnahmen, die auf höhere Investitionen zielen.

Insbesondere begrüßen wir die Zielrichtung der Maßnahmen, nämlich Investitionen anzureizen, die der mittelständischen Bauwirtschaft, die drei Viertel aller Arbeitsplätze am Bau stellt, zugute kommen. Wir hätten uns allerdings mehr und durch greifendere Änderungen vorgestellt:

An erster Stelle zu nennen ist das Familienleistungsgesetz:

Dazu hätte gehört, dass der Handwerkerbonus mit einbezogen wird. Es macht keinen Sinn, die sog. haushaltsnahen Dienstleistungen und die Pflegeleistungen zusammen zu fassen und deutlich zu erhöhen, das Handwerk aber unberücksichtigt zu lassen. Wenn man schon den Haushalt als Arbeitgeber stärkt, warum nicht auch als Dienstleistungsempfänger.

Neben der Zusammenfassung der drei Fördertatbestände, fordern wir die Einführung einer Energiesparprämie in Höhe von 25 % von max. 20.000 Euro der nachgewiesenen Arbeitskosten im Bereich der energetischen Gebäudesanierung. Damit würde der Staat die energetische Sanierung über einen Zeitraum von 5 Jahren jeweils mit 1.000 Euro, d.h. insgesamt mit 5.000 Euro fördern.

Ohne eine dauerhaft attraktive Unterstützung der Investoren wird das Sanierungstempo in Deutschland nicht ausreichend zunehmen. Daher wird vorgeschlagen, die Zinssätze der entsprechenden KfW-Programme wieder deutlich attraktiver zu gestalten und auch eine Kombination von Zuschuss und Darlehen zuzulassen.

Wir kennen das gestern beschlossene Programm noch nicht en Detail, aber wir können mit den Grundzügen sehr einverstanden sein:

Das Gebäudesanierungsprogramm der KfW wird aufgestockt. Dabei soll im Einzelnen die Zinsverbilligung sowie die Zuschüsse für energetische Sanierungen erhöht werden. Darüber hinaus soll das Programm auf energetisch sinnvolle Einzelmaßnahmen ausgedehnt werden und nicht mehr auf Pakete beschränkt bleiben. Auch das entspricht unseren Vorstellungen. Die steuerliche Absetzbarkeit für energetische Sanierungsmaßnahmen wird ebenfalls verbessert. Diese Maßnahme zielt vor allem auf den Mietwohnungsbau.

Da Investitionen in die energetische Sanierung von Mietwohnungen derzeit nur in geringem Umfang auf die Miete umgelegt werden können, halten sich gewerbliche Vermieter, die über 50 % des Mietwohnungsbestandes verwalten, aber auch private Vermieter damit zurück. Deshalb brauchen wir weitere Anstöße für diese Sanierungsmaßnahmen.

Auch die KfW-Mittel zur Sanierung von Bundesliegenschaften und kommunalen Einrichtungen werden deutlich erhöht. Dies ist angesichts des Zustandes, in dem sich so manche Schule, Turnhalle und Kita befindet, eine richtige Entscheidung.

Der Handwerkerbonus wurde zwar nicht mit den haushaltsnahen Dienstleistungen und den Pflegeleistungen zusammengefasst, wie wir das gefordert hatten. Immerhin soll aber die Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen bei Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen ausgeweitet und der Bonus auf 20 % von jetzt 6.000 Euro verdoppelt werden. Der Steuerpflichtige könnte dabei also mit max. 1.200 Euro vom Staat unterstützt werden.

Die Investitionen des Bundes in die Verkehrsinfrastruktur sind anhaltend zu niedrig. Sie sollen zwar im kommenden Jahr erstmals die zehn Milliarden Euro überschreiten und im Vergleich zum laufenden Haushalt um rund 680 Millionen Euro steigen.

Nach der mittelfristigen Finanzplanung der Bundesregierung sinken diese Investitionen aber bereits im übernächsten Jahr wieder; trotz Mautanhebung sind ab 2011 weniger Mittel für die Fernstraßen vorgesehen als heute, nämlich nur 4,89 Mrd. Euro gegenüber 4,93 Mrd. im Haushalt 2008. Im gleichen Zeitraum steigen die prognostizierten Mauteinnahmen von 3,45 Mrd. auf 4,67 Mrd. Euro.

Hinzu kommt, dass der kostengetriebene Preisanstieg im Straßenbau den Verkehrswegeplan endgültig aus dem Tritt bringt. 5,23 Milliarden Euro im Fernstraßenbau 2009 entsprechen ca. 4,5 Milliarden Euro in 1991.

Erstmals seit 1991 würde der Bund in 2011 – trotz höherer Einnahmen aus der Maut – hierfür weniger als zwei Prozent seiner Ausgaben verwenden. Nicht nur wir haben immer befürchtet, dass die Politik genauso verfahren würde. Daher bekräftigen wir unsere „alte“ Forderung, dass die Einnahmen aus der Lkw-Maut on top zu den ohnehin vorgesehenen Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur kommen müssen und diese nicht ersetzen dürfen.

Die Rechte der ViFG, der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft, müssen endlich auch so gestaltet werden, dass die Finanzierung unserer Verkehrswege den Begehrlichkeiten der Haushaltspolitiker entzogen wird. Das dicke Ende des Lebens zu Lasten der Substanz wird ansonsten noch größeren Schaden anrichten.

Diese Investitionen sind eindeutig zu niedrig. Sie entsprechen nicht den Erfordernissen einer nachhaltigen Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Es besteht dringender Nachholbedarf.

Bei den öffentlichen Investitionen erleben wir weiterhin – wie bereits seit Jahrzehnten - das Phänomen, dass diese überwiegend erst im zweiten Halbjahr umgesetzt werden.

Darüber haben wir mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund gesprochen, denn wir brauchen dringend Änderungen im Vergabeverhalten. Auch hier können Änderungen von Rahmenbedingungen, wie z.B. Verbesserungen im Förderungswesen und eine Vereinfachung des Zuwendungsverfahrens helfen. Auch die Nutzung von Doppelhaushalten und Titel- statt Projekt-bezogene Verpflichtungsermächtigungen hilft, saisonale Ungleichgewichte zu mindern. Wir appellieren daher an Städte und Gemeinden, diese Instrumente stärker zu nutzen.

Um die Rahmenbedingungen für die mittelständischen Bauunternehmen zu verbessern, fordern wir darüber hinaus Änderungen beim Kündigungsschutz sowie bei befristeten Arbeitsverträgen. Darüber hinaus müssen wir endlich auch die Zeitarbeit nutzen können. Das ist derzeit, wie Sie ja wissen, im Baugewerbe nicht möglich.

Wir haben bereits vor langem der Gewerkschaft und den Verbänden der Zeitarbeitsbranche einen verantwortungsvollen Weg der Legalisierung der Arbeitnehmerüberlassung im Baugewerbe über einen Tarifvertrag angeboten. Darin ist die Einhaltung der Mindestlöhne wie auch der Sozialkassenverfahren festgeschrieben.

Die IG BAU bis jetzt nicht bereit, über einen solchen Tarifvertrag zu sprechen. Wir appellieren daher an die Gewerkschaft, endlich den Weg frei zu machen, damit auch im Baugewerbe mit mehr Flexibilität dem Auf und Ab der Nachfrage begegnet werden kann.

Die derzeitigen Perspektiven für mittelständische Bauunternehmen sind durchwachsen. Kurzfristig haben wir uns auf ein schwieriges Jahr 2009 einzustellen. Mittelfristig – darauf setzen wir – wird sich die Gesamt-Konjunktur wieder stabilisieren und damit auch die Baukonjunktur.

Bauaufgaben und Baubedarf gibt es in Hülle und Fülle: Ob es die energetische Gebäudesanierung ist, die uns noch viele Jahr beschäftigen wird, ob es der seniorengerechte Umbau von Wohnungsbeständen und Wohnumfeldern ist, der mittelfristig auf uns zukommen wird, oder ob es Ausbau, Umbau und Sanierung der öffentlichen Infrastruktur ist. All dies ist volkswirtschaftlich nachhaltig und daher dringend notwendig. Jetzt müssen die Mittel dafür bereitgestellt und investiert werden, wir stehen mit unseren Mitarbeitern bereit.